Die Stadt Dresden interessiert sich für ihre Kulturlandschaft und gab Johannes und mir daher die Chance, für ihr eigenes kleines Youtube-Magazin Rede und Antwort zu unserer Beteiligung am Sound of Dresden 2013 zu stehen. Das Resultat ist nett geworden und unter folgendem Link zu finden. Noch wichtiger ist jedoch für jeden, dem die Dresdner Musiklandschaft […]

Es wird viel geschrieben über dieses zweite abermals durch die Band Kraftwerk erstrittene Urteil des Bundesgerichtshofes vom 13.12.2012 zum Thema Tonträgersampling und eigentlich wollte ich mich daher aus der „Diskussion“ heraushalten. Was mir aber bei all den umgeschriebenen Pressemitteilungen des Bundesgerichtshofes fehlte, war der Transport der Quintessenz für Musiker und Verwerter. Worüber wurde also genau […]

Vor ca. 7 Jahren traf ich per Zufall auf eine junge Dresdner Band. Sie hatte gerade ihren Namen geändert, einige der Mitglieder den Zivildienst „überlebt“ und zeichnete sich vor allem durch die Eigenschaft aus, „es schaffen“ zu wollen. Einige Jahre später zierte ihr Bandname über Wochen Platz 1 der deutschen Charts. Zum damaligen Zeitpunkt sah […]

Der Bundesgerichtshof hat am 15.11.2012 endlich die seit langem streitige Frage geklärt, ob Eltern für Urheberrechtsverletzungen ihrer minderjährigen Kinder in Form des sogenannten Filesharing haften. Hierbei entschied das höchste deutsche Zivilgericht, dass Eltern für das illegale Filesharing eines 13-jährigen Kindes grundsätzlich nicht haften, wenn sie das Kind über das Verbot des Filesharings belehrt hatten und […]

Es freut uns, mitzuteilen, dass Rechtsanwalt Sven Hörnich zum Jurymitglied beim diesjährigen Sounds of Dresden gewählt wurde. Hierdurch soll – so der Veranstalter – einmal ein etwas anderer Blick auf teilnehmenden Gruppen erreicht werden. Die Gewinner des Jury-Preises war die längst tot geglaubte Dresdner Band „VANDA“, welche sich vor 1,5 Jahren komplett neu formierte und […]

Nach einer Pressemitteilung des Amtgerichts München vom 16.11.2011 sind dort derzeit rund 1.400 Klagen einer Münchner Abmahnkanzlei in Fällen sog. Filesharings anhängig. Parallel hierzu sollen Anwälte der Kanzlei ihre Kollegen abtelefonieren, um die jeweils dort geführten Verfahren zu vergleichen. Bemerkenswert (auch im Hinblick auf die Pressemitteilung des Bundesgerichtshofes im Urteil vom 12.05.2010) ist, dass  – […]

Aus der eigenen Beratungspraxis kennt man sie, die Serienbriefe der sog. Abmahnindustrie. Während man als erfahrener Anwalt in den teils bis zu 20 oder mehr Seiten langen (freilich manchmal auch kürzeren) Schreiben relativ schnell den Kernpunkt des Vorwurfes erkennen kann, ist ein rechtsunkundiger Bürger meist schon durch die Menge der Seiten „erschlagen“ bzw. eingeschüchtert. Am […]

Es ist der 12.05.2010 und es ergeht die lang erwartete Entscheidung des Bundesgerichtshofes (Az.: I ZR 121/08 „Sommer unseres Lebens“). Der Bundesgerichtshof setzt sich in dieser dezidiert mit der Frage der Störerhaftung für fremdes Handeln im Falle sog. Filesharings auseinander. Kernpunkt wird in Zukunft die Frage sein, ob ein Netzwerk ausreichend gegen den Zugriff Dritter […]

Gut, es ist  keine Instanz, welche zu einer bundesweiten Rechtsprechungsänderung führen wird, aber was das Amtsgericht Frankfurt mit Urteil vom 29.01.2010, Az.: 31 C 1078/09 78, entschied, ist dennoch zu bedenken: Regelmäßig werden in sogenannten Kostenklagen nach Abmahnungen die Kosten nach RVG geltend gemacht. Im benannten Fall war die Entstehung der Gebühren jedoch streitig. Denn […]